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Da wir in diesem Sommer auch in Polen (Danzig) sein werden, war ich erstmal etwas erschrocken als ich davon das erste mal gelesen habe. Seit dem 17. April 2025 gilt in Polen ein neues Gesetz, das das Fotografieren und Filmen an rund 25.000 öffentlichen Orten verbietet. Ziel ist es, die nationale Sicherheit zu stärken und kritische Infrastruktur vor Spionage und Sabotage zu schützen.
Was ist verboten?
Das Verbot betrifft eine Vielzahl von Einrichtungen, darunter:
- Militärische Anlagen
- Regierungsgebäude
- Brücken, Tunnel und Häfen
- Bahnhöfe und Flughäfen
- Postämter und Energieanlagen
- Gebäude der polnischen Nationalbank
- Sogar fahrende Züge
Diese Orte sind mit mehrsprachigen Verbotsschildern gekennzeichnet, die durchgestrichene Symbole von Fotokamera, Videokamera und Smartphone zeigen.
Welche Strafen drohen?
Bei Verstößen drohen:
- Geldstrafen von bis zu 20.000 Złoty (etwa 4.600 Euro)
- Arreststrafen von bis zu 30 Tagen
- Beschlagnahmung von Aufnahmegeräten wie Kameras oder Smartphones
Diese Maßnahmen gelten unabhängig vom Zweck der Aufnahmen, also auch für private Fotos.
Kritik am Gesetz
Kritiker bemängeln, dass das Gesetz vor allem normale Bürger und Touristen trifft, während professionelle Spione moderne Technologien wie Drohnen oder Satelliten nutzen. Zudem seien viele der betroffenen Objekte bereits über Dienste wie Google Maps einsehbar.
Was sollten Reisende beachten?
Touristen sollten besonders aufmerksam sein und auf die entsprechenden Verbotsschilder achten. Wer bestimmte Objekte fotografieren möchte, muss eine Genehmigung beim Verteidigungsministerium beantragen, über die innerhalb von 14 Tagen entschieden wird.
Das Gesetz ist Teil einer umfassenden Novelle zur Landesverteidigung und Spionageabwehr und wurde vom polnischen Verteidigungsministerium initiiert. Es soll sicherstellen, dass sensible Einrichtungen nicht zum Ziel ausländischer Geheimdienste oder anderer sicherheitsgefährdender Aktivitäten werden.